Essener Bürger stimmen gegen den aktuellen Plan zum Messeausbau

Eine knappe Mehrheit stimmte beim gestrigen Bürgerentscheid gegen den aktuellen Umbauplan der Messe Essen. Bei einer Wahlbeteiligung von 28,8 % stimmten 66.066 Bürger und Bürgerinnen für die Aufhebung des bisherigen Ratsbeschlusses – eine knappe Mehrheit von rund 1000 Stimmen.

Der Ratsbeschluss sah vor, die Messe Essen für rund 123 Millionen Euro auszubauen und zu modernisieren. Die Gegner dieses Ausbaus befürchten, dass die ohnehin schon hoch verschuldete Stadt sich mit dem Projekt finanziell übernimmt und dass dieses auf Kosten von Sozialleistungen sowie Kitas und Schulen geschehen würde.

Oberbürgermeister Paß sieht die Modernisierung hingegen als notwendigen und wichtigen Schritt an, um Essen als Wirtschaftsstandort zu stärken. Er bezeichnete das Ergebnis als ein Zeichen „in Richtung Abwärts – mit ungewissen Ausgang" für die Stadt Essen und stellte angesichts dessen die Frage, „wo Bürgerentscheide ihre Grenze haben“.

Nach derzeitigem Demokratieverständnis ist der Entscheid jedoch gültig. Die Stadt Essen muss sich nun einen neuen Finanzierungsplan überlegen, wenn sie am Umbau der Messe festhalten will. Die Gegenseite kündigte indessen Bereitschaft an, gemeinsam neue Pläne für den zukünftigen Wirtschaftsstandort Essen zu machen. „Der knappe Ausgang bedeutet, dass beide Seiten aufeinander zugehen und miteinander reden müssen“, so der Grünen-Landtagsabgeordnete Mehrdad Mostofizadeh, der einer der maßgeblichen Initiatoren des Begehrens war.

„Der knappe Ausgang bedeutet, dass beide Seiten aufeinander zugehen und miteinander reden müssen“, meinte Mehrdad Mostofizadeh, Grünen-Landtagsabgeordneter und einer der maßgeblichen Initiatoren des Begehrens:

Für Essen geht es laut OB Paß nach Messe-Entscheid abwärts | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
www.derwesten.de/staedte/essen/fuer-essen-geht-es-laut-ob-pass-nach-messe-entscheid-abwaerts-aimp-id8891527.html

„wo Bürgerentscheide ihre Grenze haben“. Das Ergebnis bedeute für Essen eine Weichenstellung „in Richtung Abwärts – mit ungewissen Ausgang“.

Für Essen geht es laut OB Paß nach Messe-Entscheid abwärts | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
www.derwesten.de/staedte/essen/fuer-essen-geht-es-laut-ob-pass-nach-messe-entscheid-abwaerts-aimp-id8891527.html

„wo Bürgerentscheide ihre Grenze haben“. Das Ergebnis bedeute für Essen eine Weichenstellung „in Richtung Abwärts – mit ungewissen Ausgang“.

Für Essen geht es laut OB Paß nach Messe-Entscheid abwärts | WAZ.de - Lesen Sie mehr auf:
www.derwesten.de/staedte/essen/fuer-essen-geht-es-laut-ob-pass-nach-messe-entscheid-abwaerts-aimp-id8891527.html

Mehr aus Essen

Badestelle Baldeney: Eröffnung am Dienstag

Das war wohl nichts mit der Baldeneysee-Badestelle. Die Eröffnung ist buchstäblich ins Wasser gefallen. Aber was nicht war, soll jetzt gefälligst werden! Am morgigen Dienstag (23. Mai) findet die offizielle Eröffnung statt – mit viel Tamtam. [mehr...]


9.6., verschiedene Orte, Essen

1Live Eine Nacht in Essen: Das Programm steht

1Live hat es spannend gemacht. Aber jetzt hat der Sender endlich verraten, mit welchem Programm er am 9. Juni in Essen einfallen wird. „1Live Eine Nacht in Essen“ heißt es, wenn sich die grüne Hauptstadt in ein riesiges Sendestudio mit klasse Acts verwandelt. [mehr...]


Ruhrbistum will Kitas schließen: 100 Einrichtungen bedroht

Das Ruhrbistum hat zunehmend Schwierigkeiten, die Kosten für seine 269 Kindertagesstätten zu schultern. Beschlossen ist bereits, dass der Betrieb in zehn Einrichtungen bis zum Sommer 2018 ausläuft. In Essen sind die Kitas St. Elisabeth an der Frohnhauser Straße sowie St. Michael an der Michaelstraße betroffen. Langfristig könnten jedoch weitere 100 Einrichtungen von einer Schließung bedroht sein. [mehr...]